2,5% Hürde statt Populismus

[Maggi]

Die heutige 5% Hürde erschwert es seriösen Parteien, die außerhalb des populistischen Spektrums sich bewegen in den Bundestag einzuziehen.
Durch eine Senkung auf 2,5% könnte man die Vielfalt im Parlament steigern. Man, könnte etwa anstreben etwa 10 Parteien als Richtwert in den Bundestag zu lassen. Wenn 12 Parteien einziehen, dann müsste man diese 2,5% Hürde um 0,5% eben steigern.
Andersherum wenn es immer noch zu schwer ist um 7-10 Parteien etwa zu bekommen, dann könnte man diese Hürde auch weiter um 0,5% reduzieren, also da direkt eine Art von Regelung machen.

Auch ist das mit den 4,972% von BSW ein schwieriges Ergebnis was zu Missverständnissen führt, da man hier keine Aufrundung auf 5,0% vorgenommen hat. Hier könnte man auch festlegen das man wie in den Medien/Mathematik etc. eine Rundung auf eine Nachkommastelle vornimmt, also das es bei zukünftigen Wahlen das BSW mit 4,972% ins Parlament schaffen würde. Damit würde man Missverständnisse reduzieren, wobei dazu jetzt auch noch Wahlbetrug und Betrug von Umfrageinstituten dazukommt, was zum Schaden das BSW eingesetzt wurde. Schon frech für eine Demokratie, aber kann ja nächstes Mal besser werden, wenn es dann noch eine Demokratie gibt, beispielsweise wenn AfD die 50% knackt. Wacht ja jeden Tag ein ... auf.

In diesem Sinne vielleicht würde die 2,5% Hürde mehr Expertise ins Parlament Einzug geben, eine breitere Parteienvielfalt kann in so Zeiten, wo man in eine Diktatur zu abzurutschen droht, druchaus gut sein.

Sorry das leichte AfD bashing aber es ist leider wirklich viel Populismus dabei, da die AfD gute Dinge vielleicht anspricht die in der Schwebe stehen, aber selbst auch keine richtigen Lösungen hat. Dann doch lieber Tierschutzpartei, Volt und Freie Wähler oder Basis eine Chance geben, gibt ja noch viele weitere Parteien, die ansonsten nie eine echte Chance hätten, was finde ich mit der 5% Hürde unfair diesen Parteien gegenüber aber auch dem Wähler gegenüber ist, der dann AfD vorzieht, als seine Stimme zu verschenken, indem man eine Partei wählt, die keine 5% schaffen kann.

Wie denkt ihr darüber?

 

[Orangejuice]

Weiß nicht, bei zu vielen Parteien wäre Chaos. Das Problem ist eher dass die kleinen Parteien leider zu wenig gewählt werden. Die meisten wählen immer wieder das Alte. Das BSW so wenig hat, lag auch an der schlechten Berichterstattung.

 

[Maggi]

Weiß nicht, bei zu vielen Parteien wäre Chaos. Das Problem ist eher dass die kleinen Parteien leider zu wenig gewählt werden. Die meisten wählen immer wieder das Alte. Das BSW so wenig hat, lag auch an der schlechten Berichterstattung.

Man wählt keine kleineren da die 5% unerreichbar sind, somit würde man theoretisch seine Stimme verschenken. Deswegen ist man fast gezwungen die großen Parteien zu wählen. Bei einer 2,5% Hyrde wäre auch für heute ganz kleine Parteien von 0,1% eine Chance da gewählt zu werden, da es gut möglich ist, dass diese es dann bei einer Wahlrechtsreform in den Bundestag schaffen. Ich denke 10 Parteien hält die Parteienvielfalt aus, da die Weimarer Republik so 10-20 Parteien hatte.
Wir leben im digitalen Zeitalter, wo sich diese Vielfalt viel einfacher Handhaben lässt und wäre denke ich einen Versuch wert.
Klar würde so etwas auch der AfD Stimmen kosten, da viele dann die Partei mit der richtigen Expertise wählen würde, da bekommt man dann was draufsteht.

 

[ThomasErtl1993]

warum überhaupt eine Hürde?, Besser wäre doch wenn jeder reinkommen würde, der gewählt wird. Von mir aus kann es auch eine 0,1% Hürde sein, damit nicht einzelne eine Partei gründen. Aber mehr nicht

 

[Maggi]

warum überhaupt eine Hürde?, Besser wäre doch wenn jeder reinkommen würde, der gewählt wird. Von mir aus kann es auch eine 0,1% Hürde sein, damit nicht einzelne eine Partei gründen. Aber mehr nicht

Das wäre dann womöglich wirklich zu zersplittert oder zu viel verlangt es komplett aufzuheben und könnte dann auch schief gehen. Wenn man das auf 2,5% reduziert, wäre das ein Anfang. Es gibt zwar aktuell auch 0,1% Parteien, aber wenn die Hyrde auf 2,5% gesenkt wird, dann sind Wähler auch bereit es auf gut Glück zu probieren, so haben dann auch kleine Parteien eine reele Chance. So weiß man ja im Vorfeld das 5% unmöglich sind, aber bei 2,5% ist die Situation eine Andere, also selbst 0,1% Parteien können da eine Chance bekommen, da man 2,5% schnell haben kann mit Wahl-O-Mat und so.

 

[Zwahod]

Generell war es ja in der Weimarer Republik so, dass jeder in den Reichstag konnte. Daher gab es keine stabilen Mehrheiten. Ich finde die 5%-Hürde absolut in Ordnung. Es gab die Grünen die es erstmals in den 80ern geschafft haben drüber zu kommen und auch seit einigen Jahren die AFD - also es ist kein Ding der Unmöglichkeit.

 

[ThomasErtl1993]

aber Minderheiten wie "die Basis" haben das nachsehen. Die Massenparteien haben dadurch einen Vorteil. Es gibt ja nicht mal nen Grund für die 5% Hürde, außer der dass andere Parteien dadurch einen Vorteil haben. Man könnte sagen dass die ganz großen Parteien den ganz kleinen die Stimmen nehmen.

 

[Maggi]

aber Minderheiten wie "die Basis" haben das nachsehen. Die Massenparteien haben dadurch einen Vorteil. Es gibt ja nicht mal nen Grund für die 5% Hürde, außer der dass andere Parteien dadurch einen Vorteil haben. Man könnte sagen dass die ganz großen Parteien den ganz kleinen die Stimmen nehmen.

Nein, 2,5% ist dann auch für "die Basis" deutlich leichter erreichbar, also wenn wir erstmal vom 5% auf 2,5% kommen, dann ist das ein riesiger Schritt. Wenn es dann sagen wir um die 10 Parteien in den Bundestag schaffen, dann ist die Basis sicher gut im Rennen.
Du musst bedenken, dass viele Wähler grundsätzlich keine kleinen Parteien wählen wollen, weil es sogut wie unmöglich ist das diese überhaupt eine Chance haben. Bei 2,5% werden sehr viel mehr Menschen kleine Parteien eine Chance geben statt aus frust AfD und so zuwählen etwa.

 

[DeadPoet]

Ich hab mir eine Weile den Bundestag angesehen und es gab da ja ein paar Personen kleinerer Parteien, die evtl durch Direktmandate!? dort sprechen konnten? Hatte ich nie ganz verstanden. Na jedenfalls war das ganz unterhaltsam. ich weiß nur nicht ob das bei Abstimmungen so viel Sinn macht.

Bin jetzt eh gespannt, ob sich die Linken und die AFD grundsätzlich enthalten, oder ob das bei Abstimmungen nun auch extra so gewählt wird, dass die AFD Häufiger mitstimmt, weil sie es einfach wollen und die anderen nichts dagegen tun können!?

 

[Maggi]

Ich hab mir eine Weile den Bundestag angesehen und es gab da ja ein paar Personen kleinerer Parteien, die evtl durch Direktmandate!? dort sprechen konnten? Hatte ich nie ganz verstanden. Na jedenfalls war das ganz unterhaltsam. ich weiß nur nicht ob das bei Abstimmungen so viel Sinn macht.

Bin jetzt eh gespannt, ob sich die Linken und die AFD grundsätzlich enthalten, oder ob das bei Abstimmungen nun auch extra so gewählt wird, dass die AFD Häufiger mitstimmt, weil sie es einfach wollen und die anderen nichts dagegen tun können!?

Direktmandat ist für kleine Parteien fast unmöglich zu bekommen, da man regionale Mehrheiten braucht, was nur große Volksparteien schaffen und bereits profilierte Politiker. Kleine Parteien haben im Grunde nur etwas von der 2.Stimme die Prozentual das Verhältnis im Bundestag festlegt.

 

[April]

Ich finde die 5-Prozent-Hürde gut. Eine niedrigere Hürde würde die Regierungsbildung ja noch schwieriger gestalten.

 

[Maggi]

Man, kann auch warten, bis es nur noch die AfD als möglichen Koalitionspartner gibt. Im Grunde werden Populismus und populistische Parteien durch die 5% Hyrde erst stark. Wenn man also wirklich keine art Nazideutschland möchte mit AfD dann wäre das schon notwendig. Eine Alice Weidel kann bei Machtergreifung eben auch ausgetauscht werden, jetzt ist diese ja eher das Feigenblatt der Partei, wo dann andere die Scherben aufkehren müssen wenn die menschlichen Tragödien da sind.

 

[ThomasErtl1993]

meines Erachtens ist es genug, dass man im Fernsehen keine Kleinstparteien zu sehen bekommt.

 

[Maggi]

Mir sind Kleinstparteien deswegen lieb, da diese sich für bestimmte Dinge einsetzen, die in der Politik sonst nur Randthema sind oder vernachlässigt werden. Tierwohl etwa wird bei Aquaristik praktisch in die Mülltonne geworfen, die Tiere werden zum Sterben verkauft also im Grunde Vorsätzlich.
Ähnliches Problem in der Psychiatrie wo Kranke schlecht oder falsch behandelt werden.

Wenn dann Parteien rankommen, die sich wirklich für das Einsetzen, was sie versprechen und mehr vernachlässigte Fachthemen in den Mittelpunkt rücken, dann wäre das viel Wert.

2,5% wäre ja immer noch eine Hyrde wie du schon erwähnt hast. Die 5% ist einfach zu viel.

meines Erachtens ist es genug, dass man im Fernsehen keine Kleinstparteien zu sehen bekommt.

Würdest du glaube ich kaum sehen, da diese dann etwas tun würden, wenn diese die Chance bekommen, statt nur reden und und im Rampenlicht stehen und hinterher dieselben Probleme lösen zu wollen die man vorher schon beklagt hat. Diese Unfähigkeit stört.